Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von SPORTINN- dress your team (Supporters GmbH)

I) Allgemeines

Vertragspartner für alle Aufträge im Rahmen dieses Online-Angebotes ist die Firma Supporters GmbH, Otto-Hahn-Str. 13 in 68623 Lampertheim, vertreten durch den Geschäftsführer Timo Grommes, Handelsregister Darmstadt HRB 92102.

Die Supporters GmbH bietet auf ihren Websites "SPORTINN - dress your team", sowie in Katalogen und Flyern  hauptsächlich individuell nach Kundenwunsch produzierte oder zumindest veredelte Textilien und Merchandiseartikel zum Kauf an. Die Gestaltung der zum Kauf angebotenen Artikel obliegt dabei dem Kunden - der Kunde legt entweder ein individuell gestaltetes Motiv für die Produktion vor oder wählt ein von der Supporters GmbH erstelltes Vorlagen-Design für sein Projekt aus.

Für alle Geschäfte gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Form.

II) Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) gelten für alle zwischen der Firma Supporters GmbH (im folgenden "Verkäufer") und dem Käufer geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren sowie der Verarbeitung und Veredelung von Textilien und Werbeartikeln. Die AGB´s gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht noch einmal gesondert vereinbart werden.
(2) Abweichende Bedingungen des Käufers, welche die Firma Supporters GmbH nicht ausdrücklich anerkennt, sind für die Supporters GmbH unverbindlich, auch wenn sie nicht ausdrücklich widerspricht. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die Firma Supporters GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Bestellung des Käufers vorbehaltlos ausführt.

III) Angebot und Vertragsschluss

(1) Alle Angebote der Supporters GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten. Bestellungen oder Aufträge kann der Verkäufer innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen.
(2) Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Auftraggeber ist die schriftlich fixierte Auftragsbestätigung, einschließlich der Allgemeinen Lieferbedingungen. Mündliche Zusagen des Verkäufers vor Abschluss der Auftragsbestätigung sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch die schriftliche Auftragsbestätigung ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.
(3) Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich der Allgemeinen Lieferbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen sind die Mitarbeiter des Verkäufers nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen.
(4) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

IV) Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die hinterlegten Preise aus dem Angebot der Firma Supporters GmbH gelten ab Werk und schließen eine handelsübliche Verpackung ein, sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes festgelegt wurde. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen bereits eingeschlossen, diese wird in der gesetzlich geltenden Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(2) Zahlungen haben in Übereinstimmung mit den auf der Rechnung vermerkten Bedingungen zu erfolgen.
(3) Bei Zahlungsverzug können bankübliche Zinsen berechnet werden. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer auch über den Betrag verfügen kann.
(4) Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der Supporters GmbH anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

V) Liefer- und Leistungszeit

(1) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich Richtwerte. Die von der Supporters GmbH angegebenen Lieferzeiten beginnen erst, wenn alle produktionsrelevanten Fragen abgeklärt und entsprechende Voraussetzungen geschaffen sind. Ebenso hat der Käufer alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.
(2) Die Supporters GmbH haftet nicht für eine Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (zB. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streik, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse dem Verkäufer die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber dem Verkäufer vom Auftrag zurücktreten.
(3) Die Supporters GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
(4) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist die Supporters GmbH berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Käufer Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt. Mit Eintritt des Annahme- bzw. Schuldnerverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.

VI) Gefahrenübergang, Versand, Verpackung und Transportversicherung

(1) Verladung und Versand erfolgen, sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, auf Kosten des Käufers. Die Wahl der Versandart und des Versandweges wird in Abstimmung zwischen der Supporters GmbH und dem Käufers getroffen und schriftlich fixiert. Wählt der Kunde keine der durch die Supporters GmbH zur Wahl gestellten Versandarten ausdrücklich aus, so erfolgt die Auswahl durh den Verkäufer nach billigem Ermessen.
(2) Auf Wunsch und Kosten des Käufers kann der Verkäufer eine Warenlieferung auch durch eine Transportversicherung absichern.
(3) Der Käufer hat die Lieferung umgehend bei Erhalt auf Transportschäden zu überprüfen und etwaige Schäden sofort schriftlich unter Erstellung eines Schadensprotokolls der Transportgesellschaft sowie der Supporters GmbH gegenüber anzuzeigen. 
(4) Die Supporters GmbH nimmt Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung nicht zurück; ausgenommen sind Paletten. Der Käufer hat auf eigene Kosten für die Entsorgung von Verpackungen zu sorgen.
(5) Wird der Versand auf Wunsch oder durch Verschulden des Käufers verzögert, so lagert der Verkäufer die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers zwischen. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

VII) Gewährleistung & Haftung

(1) Die Supporters GmbH haftet dem Käufer gegenüber nach den gesetzlich geltenden Vorschriften. Dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(2) Die ausgelieferten Waren sind unverzüglich nach Anlieferung an den Käufer oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Die angelieferten Artikel gelten als genehmigt und angenommen, sofern der Supporters GmbH nicht eine schriftliche Mängelrüge in Bezug auf offensichtliche Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren.

VIII) Pflichten des Käufers / Rechte an Motiven
(1) Der Käufer verpflichtet sich, gesetzliche und behördliche Vorschriften, insbesondere des Strafrechts, des Urheber- und/oder Markenrechts und/oder anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Wettbewerbsrechts einzuhalten und keine Rechte Dritter zu verletzen. Indem der Käufer Motive zur Produktion (z.B. kundenspezifische, individuelle Textilveredelung) an die Supporters GmbH übermittelt und diese zur Produktion beauftragt, bestätigt der Käufer gegenüber der Supporters GmbH, dass durch die Vervielfältigung und Verbreitung dieses Motives keinerlei Urheberrechte, Schutzrechte oder sonstige Rechte von Dritten beeinträchtigt werden, weiterhin zeigt der Käufer dadurch an, dass er berechtigt ist, dieses Motiv zu vervielfältigen und zu verbreiten.
(2) Der Käufer bestätigt gegenüber der Supporters GmbH, dass das eingereichte Motiv nicht gegen geltendes Recht verstößt.

IX) Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die der Supporters GmbH gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) im Eigentum der Supporters GmbH.
(2) Im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, hat die Supporters GmbH nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Herausgabe der Vorbehalts- bzw. Neuware zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten; der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. Weder im Herausgabeverlangen noch in einer Pfändung bezüglich der Vorbehalts- bzw. Neuware liegt eine Rücktrittserklärung des Verkäufers, es sei denn, dies wird ausdrücklich erklärt.

X) Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach 

Maßgabe der folgenden Belehrung zu: 

X.1) Widerrufsrecht 

Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer die Supporters GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den geschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann das beigefügte Widerrufs-Musterformular verwenden, dieses ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:  

Supporters GmbH
SPORTINN - dress your team
Otto-Hahn-Str. 13
68623 Lampertheim

E-Mail: info@sportinn.eu

X.2) Ausschluss

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen und bei individuellen Artikeln, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

X.3 Folgen des Widerrufs

Wenn der Käufer den Vertrag widerruft, ist die Supporters GmbH verpflichtet alle Zahlungen, welche die Supporters GmbH vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem die Mitteilung über den Widerruf des Käufers bei der Supporters GmbH eingegangen ist, zurückzuzahlen. Rückzahlungen können durch die Supporters GmbH so lange verweigert werden, bis eventuell noch beim Käufer befindliche Waren wieder an die Suppoerts GmbH übergegangen sind.

Der Käufer hat im Falle eines Widerrufs die bereits erhaltenen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer den Verkäufer über den Widerruf unterrichtet hat, an die Supporters GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Anfallende Kosten für die Rücksendung der Waren sind vom Käufer zu tragen.

Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang des Käufers zurückzuführen ist.

XI) Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen der Supporters GmbH und dem Käufer ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen der Supporters GmbH und dem Käufer geschlossenen Kaufverträgen ist der Firmensitz der Supporters GmbH, Lampertheim. Die Supporters GmbH ist hingegen berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen. 
(2) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
(3) Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.